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Vollstreckung & Inkasso

 

Frage:

Wie kann eine zivilrechtliche Geldforderung in der Schweiz vollstreckt werden?

Antwort:

Durch die Einleitung einer Betreibung. Es kommt darauf an, ob der Gläubiger einen Rechtstitel besitzt (wie zum Beispiel eine Schuldanerkennung, oder etwas, das als solche ausgelegt werden kann) oder ein (inländisches bzw. ausländisches) Gerichtsurteil. Allerdings braucht es für die Einleitung der Vollstreckung selbst (durch die Betreibung) noch keinen Rechtstitel. Erst wenn der Schuldner auf die Betreibung, das heisst auf dem Zahlungsbefehl, Rechtsvorschlag erklärt, muss der Gläubiger den Richter anrufen und die Rechtstitel vorlegen. Je nachdem, was für Beweismittel er besitzt, ergeben sich verschiedene Rechtswege. Am einfachsten ist die Sachlage natürlich, wenn bereits ein Urteil vorliegt. Andernfalls muss vor Gericht über die Forderung Beweis geführt werden.

Die Betreibung kann durch den Gläubiger eingeleitet werden, ohne dass er Rechtstitel oder Beweismittel besitzt! Dies wird in der Praxis vor allem zum Unterbrechen der Verjährungsfristen genutzt. Oder um den Schuldner zu einer Reaktion zu bewegen.

Es ist jeweils das Betreibungsamt am Ort des Schuldners zuständig. Die örtliche Organisation ist kantonal geregelt. Das Betreibungsbegehren ist schriftlich zu stellen, unter Angabe der Höhe der Forderung, der Höhe des Verzugszinses (sofern nichts vereinbart: 5%) sowie dem Beginn (Datum) des Verzuges.