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Verwaltungsrecht

 

Frage:

Weshalb kann mir eine Behörde „Befehle“ erteilen, wenn ich beispielsweise ein Haus bauen will? Und wie kann ich mich dagegen wehren?

Antwort:

Bürger und Bürgerinnen regeln ihre gegenseitigen Beziehungen durch Verträge. Sie sind untereinander grundsätzlich gleichberechtigt. Im Beispiel des Hausbaus schliesst also der Bauherr mit dem Architekten einen Vertrag ab.

Ob das beabsichtigte Bauwerk jedoch in Bezug auf den Schutz der öffentlichen Interessen zulässig ist, bestimmt das öffentliche Recht. Die sogenannten „öffentlich-rechtlichen Rechtsverhältnisse“ werden durch die zuständige Behörde geregelt. Diese tritt gegenüber dem Bürger hoheitlich auf und erlässt im Einzelfall Verfügungen.

Allerdings sind die Kompetenzen der jeweils zuständigen Behörde gesetzlich geregelt. Ist der Bürger also mit der hoheitlichen Verfügung nicht einverstanden, kann er sich mit einer Beschwerde zur Wehr setzen. Das Verfahren um den Erlass einer Verfügung wird Verwaltungsverfahren genannt. Die Beschwerde gegen eine Verfügung findet im Verwaltungsjustizverfahren statt.

Urs Mosimann, Rechtsanwalt, Thun